Zukunft für Krankenhäuser unklar
Diskussion um neues KABEG Gesetz. Warum der neue Gesetzesvoranschlag für die Krankenanstalten umstritten ist.
Die Kabeg, die Krankenanstalten- Betriebsgesellschaft, hat Spitäler an 5 Standorten in Kärnten. Mit dem reformierten "Gesundheitssicherungsgesetz" kommen viele Änderungen auf sie zu. Das neue Gesetz wurde vor wenigen Tagen mit Stimmen der FPK-ÖVP Regierungskoalition und einer grünen Stimme im Landtag beschlossen. Die SPÖ befürchtet eine Privatisierung des Gesundheitswesens über die Hintertür.
Die Kabeg ist mit 7500 Bediensteten der größte Arbeitsgeber Kärntens. Die Gesetzesreform bringt eine Änderung der bisherigen Kabeg-Struktur mit sich. Gesundheitsreferent Peter Kaiser spricht von einem "Gesundheitsverschlechterungsgesetz".
Der Aufsichtsratsvorsitzende der KABEG kann diese Bedenken nicht verstehen. Die Opposition sieht dennoch wirtschaftliche Gründe vor das Patientenwohl gestellt und verlangt gravierende Änderungen des Kabeg-Gesetzesentwurfs. Wir haben mit Kurt Scheuch, Vorstandsvorsitzender Kabeg und Peter Kaiser, Gesundheitsreferent Kärnten, Interviews geführt.